von Die Studierendenschaft hat Rücklagen in einer nicht unerheblichen Höhe. Alle Studierenden und Initiativen können einen Projektförderungsantrag stellen. Wie die Gelder verwendet werden, ist nicht öffentlich zugänglich oder wird transparent dargestellt. Alles unter 1.500 Euro wird nicht veröffentlicht. Die Univativ macht öffentlich, was über 1.500 Euro bekam.
Wir haben bereits berichtet, dass die Studierendenschaft Rücklagen in einem sechsstelligen Bereich hat. Vieles davon soll künftig durch Projektförderungen ausgegeben werden. Dazu können alle einen Projektförderantrag an das StuPa stellen. Anträge unter 1.500 Euro werden ausschließlich im StuPa-Finanzausschuss beraten und beschlossen. Anträge über 1.500 Euro müssen im StuPa behandelt werden. Das StuPa pflegt dazu eine Beschlussdatenbank. Beschlüsse unter 1.500 Euro werden nicht in die Datenbank eingetragen und die Informationen sind den Studierenden nicht einfach zugänglich. Auch wie viele Projekte in diesem Rahmen gefördert wurden oder wie hoch die Summe der Minderbeträge ist bleibt unklar.
Das Geld für die Projektförderungen kommt aus dem studentischen Haushalt, was die Studierenden pro Semester und Person mit 19 Euro finanzieren.
Dazu hatte das StuPa am 12.01.2022 beschlossen:
Das Student*innenparlament beschließt, dass Beschlussfassungen über Anträge auf Projektförderung (KSt. 203) bis einschließlich 1.500,- EUR brutto auf den Finanzausschuss übertragen werden. Das Student*innenparlament hat jederzeit die Möglichkeit den Beschluss des Finanzausschusses durch einen eigenen Beschluss zu ersetzen. Der StuPa-Vorsitz leitet alle erforderlichen Unterlagen an die Mitglieder des Finanzausschusses weiter. Der Finanzausschuss setzt das Student*innenparlament und das Finanzreferat über seine Entscheidungen in Kenntnis. Die Beschlussfassung über Anträge auf Verwendung von Rücklagen bis einschließlich 1.000,- EUR brutto werden gem. § 15 Abs. 9 Satz 1 FinO im Einvernehmen mit dem*der Finanzreferent*in getroffen.
Ausgewählte Förderungen
Coraci-Festival + 212,39 %
Das Coraci-Festival 2023 wird mit dem Projektfördertopf nach Projektförderantrag der Studierendenschaft (verwaltet und entschieden durch das StuPa) mit 13.155 Euro gefördert. Zusätzlich kommen 5.000 Euro aus dem studentischen Haushalt (ebenfalls entschieden durch das StuPa). Insgesamt stammen somit 80 % des Gesamtbudgets des Festivals aus dem studentischen Haushalt.
2022 erhielt das Festival eine Förderung von 4.211,04 Euro als Projektförderung zusätzlich zu den 5.000 Euro aus dem studentischen Haushalt. Für 2023 macht dies eine Erhöhung der Projektförderung von 212,39 %.
AStA Sommer-Open Air + 68,7 %
Das AStA Sommer-Open Air Festival 2023 soll 8.435 Euro Projektförderung erhalten, im Jahr 2022 waren es noch 5.000 Euro. Eine Erhöhung der Förderung um 68,7 %.
Lunatic Festival (geplant: + 50,04 %)
Das Catering für die Crew 2022 wurde aus dem studentischen Haushalt mit 6.665 Euro als Projektförderung beantragt. Dabei müssen Gäste eine Eintrittskarte für das Lunatic Festival (Kombiticket 2022 für 60 Euro) erwerben und das Lunatic Festival wird eigenwirtschaftlich als Verein betrieben. Durch die Veranstaltung eines Festivals mit Eintritten liegt ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb vor. Ehrenamtliche Helfer arbeiten ohne Vergütung, die Verpflegung wurde jedoch durch alle Studierenden bezahlt.
Für die StuPa Sitzung am Mittwoch, 17.05. lag ein Projektförderantrag für 10.000 Euro vor, eine Erhöhung um 50,04 % zu 2022, bei einem Eintrittspreis von 89 Euro für das Kombiticket. Das Lunatic Festival wurde jedoch am Montag, 15.05.2023 abgesagt, daher wurde der Projektförderantrag hinfällig.
Projektförderungen im Überblick
Die Frage, die sich stellt, ist ob die Gelder, die für die Projektförderungen ausgegeben werden, auch allen Studierenden zugutekommen oder ob nur einem bestimmen Kreis.
Hinweis: Bei den angegeben Projektförderungen handelt es sich um die beantragte Summe, die später abgerechnete und somit endgültige Summe kann daher unter der beantragten Summe liegen, wird jedoch nicht veröffentlicht.
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Transparenzhinweis: Wie aus der Tabelle zu erkennen ist, hat auch die Univativ eine Projektförderung in Höhe von 1.800 Euro für eine Univativ Print-Ausgabe beantragt.
