von Die außerordentliche StuPa Sitzung am 10.03.2021 behandelte erstmals hochschulöffentlich die Probleme rund um die Semesterticket-Abrechnung. Der Schaden beträgt rund 110.000 Euro – Wie geht es jetzt weiter?
Kurzfristig wurde von der Agenda der Bericht der Kassenprüfer:innen (Rechnungsprüfbericht) und die Entlastung von verantwortlichen Personen genommen. Eine korrigierte Version des Jahresabschlusses mit Lagebericht wurde kurzfristig herumgeschickt.
Der Vorgang rund um die Probleme mit dem Semesterticket wurde im Rahmen der Erstellung des Jahresberichts festgestellt. Hierzu wurde am 15.02. der StuPa-Vorsitz informiert. Am 24.02. wurde in Nicht-Öffentlicher-Sitzung vom StuPa das Problem diskutiert. Der AStA und der StuPa-Vorsitz entschieden sich bis zur außerordentlichen StuPa-Sitzung nicht die Studierenden zu informieren, sondern die Lage sollte zuerst im StuPa sondiert werden. Auch Anfragen der Univativ wurden mit dieser Begründung abgelehnt. Am 09. März veröffentlichte die Univativ den Artikel und macht es öffentlich.
Aktuelle Situation
Nach Auskunft vom AStA-Finanzreferat stellt sich die Situation zusammengefasst so dar: Die Rechnungen sind bezahlt. Erst im Rahmen des Jahresabschlusses sind die Probleme mit der fehlenden Rückmeldung aufgefallen und erst der Kontakt mit der NITAG hat ergeben, wie die entsprechenden Fristen und Berechnungsformeln seien. Niemandem sei bekannt gewesen, dass wenn keine endgültige Meldung erfolgt, die Vorjahressemesterzahl plus 10 % Aufschlag in Rechnung gestellt wird.
Eine Rechnung der NITAG (Niedersachsentarif GmbH) mit einer fehlerhaften Berechnung wurde innerhalb der Frist korrigiert und somit liegt der Schaden bei rund 112.000 Euro. Man stehe in Verhandlungen und hofft auf Kulanz und Verhandlungsbereitschaft.
Die Universität wurde früh in die Misere eingebunden und steht mit Tipps und Ratschlägen zur Seite. Der Kontakt zur Versicherung läuft. Ebenfalls wurde überlegt die, wie Prozesse wie etwa die Rückmeldung zur NITAG erfolgt geändert werden können.
Aus Sicht des AStA-Finanzreferats sind derzeit alle Rechnungen bezahlt und durch die Rücklagen kann der Schaden bezahlt werden. Daher würde nach aktuellem Stand für die Studierenden keine Mehrkosten entstehen. Man versuche jedoch, den Schaden so klein wie möglich zu halten und prüfe die Optionen.
Schaden minimiert
Im Rahmen der Angelegenheit fiel auf, dass die Frist für die Korrektur der Rechnung für das SoSe 2020 noch nicht abgelaufen war und diese Korrektur in Rahmen einer Gutschrift verrechnet werde. Somit steht zwar ein Gesamtschaden von 158.775,29 Euro fest, minus einer Rückforderung an die NITAG von 46.510,34 Euro. In der Summe bleiben es aber 112.264,95 Euro.
Schuldfrage weiter offen
Wer letztlich die Schuld für die fehlenden endgültigen Rückmeldungen vom AStA an die NITAG trägt, konnte nicht geklärt werden. Ein Beteiligter äußerte, dass es vermutlich nie der Fall sein wird. Unter den Anwesenden waren ehemalige Verantwortliche, die sich entschuldigt haben und die Misere bedauern. Insbesondere, dass nun andere und neue Personen es ausbaden müssen. Gleichzeitig wird aber auch kritisiert, dass die NITAG nie eine Erinnerung geschickt hätte. Im Vertrag, der im AStA liegt hätten jedoch die Fristen drin gestanden, entgegnete ein anderer. UPDATE: Die NITAG schickte am 15.04.2020 eine Erinnerung per E-Mail.
Haftungsfrage bleibt offen
In wie weit eine Haftung gegenüber einzelnen Personen in Betracht kommt, bleibt offen. Dies sind Punkte die sich alle noch in der Klärung befinden. Jedoch wurde deutlich zum Ausdruck gebracht, dass einzelne Personen nicht mit ihrem Privatvermögen haften sollten. Das dieser Fehler passiert sei, sei schon peinlich genug, so eine Aussage.
Beschlüsse
Schließlich wurde der Beschluss gefasst: „Das Student*innenparlament begrüßt die transparente Darstellung des Schadensprozesses durch den AStA und bekundet ausdrücklich seinen Willen, den Semesterbeitrag aufgrund des Schadens nicht zu erhöhen und somit nicht auf alle Student*innen umzulegen.“ – Einstimmig.
Der Jahresabschluss wurde in der ersten Lesung bei einer Enthaltung angenommen.
Mangelnde Transparenz
Vor der StuPa-Sitzung tagte der StuPa-Finanzausschuss. Auf die Rückfrage wo den die Einladung einsehbar sei, antwortete der StuPa-Vorsitz, dass sich Interessierte per E-Mail an den Ausschussvorsitzenden wenden können. Dieser könne die Personen auf die E-Mail-Verteiler setzen für Einladungen.
Das die Einladung zur außerordentlichen StuPa-Sitzung unter anderen Rahmenbedingungen erfolgte, hatten wir bereits geschrieben. Die Einladung über den öffentlichen E-Mail-Verteiler wurde vergessen, aber später nachgeholt. Bis zum Redaktionsschluss fand sich auch auf der Webseite vom AStA/StuPa sowie in den sozialen Medien kein Hinweis auf die außerordentliche StuPa-Sitzung.
Bericht der Kassenprüfer:innen und Entlastung
Auf einer der nächsten Sitzungen soll der Bericht der Kassenprüfer:innen zum Haushalt erfolgen. Eine Entlastung der Personen ist später vorgesehen.
Der Artikel gibt den Sachstand vom 10.03.2021 – 17 Uhr wieder.
Update: Der AStA veröffentlichte am Abend des 10. März ein Statement zum Semesterticket.
Update 01.04.2021: Die NITAG schickte am 15.04.2020 eine Erinnerung per E-Mail an die Studierendenschaften zur Frist 30.04.2020.
