Modellprojekt „Sicheres Öffnen – getestet in Lüneburg“
Hochschule & Politik, Titelblatt

Modellprojekt „Sicheres Öffnen – getestet in Lüneburg“

Am 03.04. entschied das Land Niedersachsen, welche Kommunen zur Modellstadt für schrittweises Öffnen werden dürfen. Unter den angenommenen Städten ist auch Lüneburg, wo Handel, Gastronomie und kulturelle Einrichtungen ab dem 12.04. für erst einmal drei Wochen öffnen dürfen.

Wer darf am Modellprojekt teilnehmen?

Lüneburg hatte sich neben 64 anderen Städten in Niedersachsen beworben, eine Modellstadt für Öffnungen während der Coronapandemie werden zu dürfen. Vierzehn Kommunen haben am 03.04. vom Land Niedersachsen grünes Licht bekommen. Bedingung für eine Zulassung zur Modellkommune waren zum einen die Güte der Testinfrastruktur, der digitalen Kontaktnachverfolgung, des Ordnungs- und Sicherheitskonzepts und die Zusammenarbeit mit dem zuständigen Gesundheitsamt. Zum anderen dürfen Modellkommunen eine Inzidenzzahl von 100 nicht überschreiten, was Lüneburg mit aktuell 61,9 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner*innen in 7 Tagen erfüllt (Stand: 03.04.2021).

Zusätzlich zu Lüneburg haben folgende Kommunen in Niedersachsen die Zulassung zur Modellstadt bekommen: Aurich, Achim, Braunschweig, Buxtehude, Cuxhaven, Einbeck, Elbtalaue, Emden, Hann. Münden, Hildesheim, Nienburg / Weser, Norden und Oldenburg. Die begrenzte Anzahl der angenommenen Modellstädte basiert neben den strengen Kriterien auf dem Testcharakter des Öffnungsmodells. „Aufgrund der insgesamt hohen Inzidenzwerte wollen wir die Öffnungen nur in einem zeitlich und räumlich eng begrenzten Rahmen testen“, so Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens.

Öffnungen in Lüneburg

Was die Umsetzung der Öffnungen in Lüneburg anbelangt, sollen rund um die Lüneburger Innenstadt vermehrt Testzentren eingerichtet werden. Betriebe, die erst ab dem Modellprojekt öffnen dürfen, dürfen nur mit einem negativen Ergebnis eines Antigen-Schnelltests betreten werden. Dabei darf das Ergebnis eines PoC-Tests nicht älter als zwölf Stunden alt sein und das Ergebnis eines PCR-Tests darf nur vom aktuellen oder vergangenen Tag stammen. Auch die Mitarbeitenden der öffnenden Einrichtungen müssen einen negativen Coronatest vorweisen können. Selbsttest-Ergebnisse gelten nicht als Eintrittskarte. Eine weitere Voraussetzung für den Besuch öffnender Einrichtungen ist die Nutzung der sogenannten „Luca-App“ zur Kontaktnachverfolgung und das „Lüneburger Tagesticket“. Letzteres solle erst einmal nur an Einwohner*innen des Landkreises Lüneburg vergeben werden. Wenn sich in dieser Probephase das Modellprojekt als erfolgreich herausstellen wird und die Testkapazitäten ausreichen, sollen auch Personen von außerhalb das Tagesticket erhalten dürfen.

Während etwa die Außengastronomie ein Bereich ist, der erst im Rahmen des Modellprojekts öffnen wird und daher die genannten Voraussetzungen verlangt, sind für bereits geöffnete Einrichtungen keine verschärften Regelungen nötig. Dennoch bittet die Hansestadt Lüneburg von den Regelungen ausgenommene Einrichtungen, sich auf freiwilliger Basis an dem neuen Konzept zu orientieren.

Lockerungen trotz steigender Infektionszahlen?

Dass gerade jetzt in der dritten Coronawelle die Idee von Öffnungen aufkommt, mag manchen Bürger*innen paradox erscheinen. Der Trend zu einer Befürwortung strengerer Corona-Maßnahmen zeigte sich auch im ARD-DeutschlandTrend, nach dem zwei Drittel für einen härteren Lockdown sind. Niedersachsens Gesundheitsministerin erklärte die Entscheidung, Lüneburg zur Modellkommune zu machen, folgendermaßen: „Natürlich ist es einfacher zu sagen, wir machen alles zu und warten erst einmal ab. Aber wir müssen uns mit der Frage auseinandersetzen, wie wir mit dem Virus wieder halbwegs normal leben können.“ Zudem betonte Ministerpräsident Weil, trotz der gebotenen Vorsicht brauche man Perspektiven.


Quellen:

Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Hansestadt Lüneburg

Berger, M.B. (3. April 2021). „Ab Pfingsten wird das Leben erträglicher“. Landeszeitung für die Lüneburger Heide, S. 17.

 

Bild: pixabay – freie kommerzielle Nutzung – Markus Distelrath – Biergarten

6. April 2021

About Author

Jana Rauterberg