Landtagsausschuss spricht sich für Solidarsemester aus
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Landtagsausschuss spricht sich für Solidarsemester aus

Der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur hat am 21. September 2020 sich für das Solidarsemester in Niedersachsen ausgesprochen. Jedoch sind noch weitere Beratungen und ein Beschluss des Landtages notwendig. Die Hintergründe.

Die LandesAStenKonferenz Niedersachsen (LAK) hat durch verschiedene Aktionen zusammen mit den lokalen ASten an den niedersächsischen Hochschulen die Umsetzung des Solidarsemesters gefordert. Das Solidarsemester soll unter anderem ein Semester sein, welches nicht auf die reguläre Studienzeit angerechnet wird und damit erst später mögliche Langzeitstudiengebühren fällig werden. Das Sommersemester 2020 soll folglich ein Semester ohne reguläre Zählung sein.

So führte die LAK zwei Umfragen unter den Studierenden zu Ihrer Belastung im Corona-Semester durch, organisierte zwei Demonstrationen, schrieb mehrmals an das Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) und stellte Muster-Schreiben für Härtefallanträge bereit.

Ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur beschäftigte sich mit dem Solidarsemester und die LAK reichte hierzu eine Stellungnahme ein. Der Parlamentarische Vorgang ist im NILAS dokumentiert.

Am 21. September schloss der Ausschuss die Beratung ab. Er empfahl dem Landtag, vorbehaltlich der Zustimmung des mitberatenden Ausschusses für Haushalt und Finanzen, den Antrag in der Fassung eines Änderungsvorschlags (Anmerkung d. Redaktion – Vorlage 2 derzeit nicht online) der Fraktionen von SPD und CDU anzunehmen. Hierfür stimmten die CDU, SPD und AfD zu, GRÜNE und FDP enthielten sich.

In den kommenden Wochen wird sich der Ausschuss für Haushalt und Finanzen damit befassen und anschließend der Landtag. Die erste Hürde ist jedoch genommen.


Wenn die Vorlage 2 verfügbar sein sollte, werden wir Sie hier verlinken.

Foto: Architektur Universität Studenten Holz Glas – (c) Pixabay

22. September 2020

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Christopher Bohlens Schreibt immer irgendwas über Hochschule, Politik oder Veranstaltungen, wo es so richtig kracht. Liebt investigativen Journalismus und beschäftigt sich viel mit Daten.


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