von Diese Woche stehen für die Studierendenschaft wichtige Entscheidungen an: Wann und wie finden die studentischen Hochschulwahlen statt? Werden diese ca. 20.000 Euro statt etwa 1.500 Euro kosten? Bleibt es bei einen der höchsten Beiträge für die Studierendenschaft in Deutschland?
Am 06. Mai tagte das zuletzt Student*innenenparlament (StuPa) und passte den studentischen Haushalt an. Um einen Haushalt zu beschließen, braucht dieser eine zweite Lesung, das bedeutet, dass das StuPa ein zweites Mal erfolgreich darüber abstimmt. Der nächste Termin dafür ist Mittwoch, der 20. Mai. Auf der Tagesordnung steht zudem die Abstimmung über die Erhöhung der Beitragsordnung. In dieser Ordnung steht fest, wie viel Geld die Studierendenschaft bekommt, was am Ende zum Beispiel an den Allgemeinen Student*innenausschuss (AStA), die Servicebetriebe oder die Fachschaften geht. Diesen Beitrag bezahlt ihr jedes Semester über den Semesterbeitrag. Geplant ist, den Beitrag für die Studierendenschaft um zwei Euro zu erhöhen.
Hintergrund dafür ist die Anpassung der Löhne der Studierendenschaft. Das StuPa beschloss im Januar 2019, diese zu erhöhen, bei 6 Ja-Stimmen und einer Enthaltung. Von den 17 Parlamentarier*innen haben damals sieben an der Abstimmung teilgenommen.
Beitrag für Studierendenschaft an der Leuphana vergleichsweise hoch
Mit zukünftig 23,50 Euro steht der Beitrag für die Studierendenschaft unter den Spitzenreitern in ganz Deutschland. Zum Vergleich: An der Uni Hamburg werden 12 Euro, an der HS Osnabrück 11 Euro oder 9 Euro an der Uni Göttingen fällig. Die Univativ hatte beim AStA nachgefragt, ob sich die Ausgaben aufgrund der Corona-Pandemie nicht verringern, da viele Veranstaltungen oder Service-Angebote nicht stattfinden (darunter KonRad, Bürodienst, EliStu, Ton&Licht, Theater, Wohnzimmer). Bisher haben wir allerdings noch keine ausführlichen Antworten erhalten. Bekannt ist jedoch, dass viele Arbeitsverträge eine Mindest-Stundenzahl vorsehen und das Einsparpotenzial daher begrenzt sei.
Schließlich erhöhen sich auch die Beiträge für das Semesterticket. Die Erhöhung ist vertraglich vereinbart. Nachfragen der Univativ zu einer möglichen Erstattung im aktuellen Semester haben die Verkehrs-LAK (Verkehrslandesastenkonferenz Niedersachsen) und LNVG (Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen) lediglich unkonkret beantwortet. Derzeit finden Verhandlungen statt.
Studentische Hochschulwahlen
In einer Meinungsumfrage haben der studentische Wahlausschuss und die StuPa-Vorsitze die Mandatsträger*innen (StuPa-Mitglieder, FGVen) deren Präferenz nach Brief-, Online-, oder Präsenzwahlen und deren Zeitraum in diesem Semester oder im nächsten Semester abgefragt. Zuerst war die Rede von Kosten bei Präsenzwahlen von rund 23.500 Euro, einige Tage später erfolgte eine Korrektur der Umfrage und der Wahlausschuss hat die voraussichtlichen Kosten auf etwa 1.500 Euro berichtigt.
Im StuPa gab es über die studentischen Hochschulwahlen eine lange Diskussion. Die Mehrheit sprach sich dafür aus, diese noch im Sommersemester stattfinden zu lassen. Dabei kam eine Mehrheit für eine Briefwahl mit 13 Ja-Stimmen zu drei Enthaltungen zustande. Die voraussichtlichen Kosten für die Briefwahl betragen zwischen 19.000 bis 23.000 Euro.
Das StuPa hat sich mit dem Beschluss gegen die Meinung vieler Fachgruppenvertreter*innen (FGV) gestellt. Diese hatten in der Meinungsumfrage mit großer Mehrheit vorgeschlagen Online-Wahlen (Kosten ca. 7.000 – 10.000 Euro) oder eine kombinierte Wahl (Online + Briefwahl) durchzuführen. Für reine Briefwahlen gab es von den Fachgruppenvertreter*innen hingeben kaum Zuspruch. Über die Wahlbeteiligung hatten wir berichtet.
Die nächste Sitzung vom studentischen Wahlausschuss findet am Dienstag, 19. Mai um 16 Uhr, die des StuPa am Mittwoch den 20. Mai ab 12 Uhr statt. Studierende können an beiden Sitzungen teilnehmen.
Bild: flickr CC BY 2.0 – Rosmarie Voegtli – The decision
