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Verkehrsausschuss Lüneburg: Chancen vertan

Vor einigen Jahren wurde der Verkehrsausschuss der Hansestadt Lüneburg um ein beratendes Mitglied von der Studierendenschaft durch den AStA erweitert. Der AStA glänzte in der Vergangenheit oft mit Abwesenheit.

Im April 2013 reichte die Fraktion der FDP und RRP im Lüneburger Stadtrat den Antrag ein, den Verkehrsausschuss der Stadt um ein beratendes Mitglied zu ergänzen: die Studierendenschaft / AStA. Hintergrund war, dass die damals rund 7.500 Studierenden einen erheblichen Anteil am städtischen ÖPNV ausmachen und diese auch mit einen nicht unerheblichen Teil durch das Semsterticket den ÖPNV finanzieren. Aktuell zahlen 9.000 Studierende jeweils 19,40 Euro pro Semester für den HVV in Stadt und Landkreis Lüneburg, was sich auf ca. 350.000 Euro pro Jahr beläuft.

Abwesenheit

Bereits in den Anfangsjahren glänzte der AStA mit Abwesenheit in dem Ausschuss, der sich mit den Themen Verkehr wie Straßenverkehr, Busverkehr oder Radverkehr, aber auch strategischen Fragen wie der Verkehrswende beschäftigt. Zwischen 2016 und 2018 wurden nur rund 50 % der Sitzungen besucht. Ab Ende 2018 verbesserte sich die Situation mit der regelmäßigen Teilnahme. Aber in 2021 wurde nur eine Sitzung besucht, bis zum Schluss war der AStA wieder abwesend.

Gemäß der Satzung der Studierendenschaft ist das StuPa (Student:innenparlament) für die Wahl der Vertreter:in im Verkehrsausschuss zuständig. Das letzte Mitglied hatte die Amtszeit von 01.11.2018 bis 31.10.2021, es wurde aber hin und wieder auch durch seinen Stellvertreter vertreten.

Themen vom AStA / Studierendenschaft

In den Unterlagen findet sich aus den vergangenen acht Jahren ein Antrag, der vom AStA in den Verkehrsausschuss eingebracht wurde. In dem Antrag „Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens an der Scharnhorststraße, Überweg von der Haltestelle Blücherstraße zur Universität“ aus 2019. Letztlich wurde jedoch die Bushaltestelle verlegt und kein Zebrastreifen eingerichtet.

Im Verkehrsausschuss war mehrmals das StadtRad Thema, an dem der AStA sich finanziell beteiligt. Der aktuelle StadtRad Vertrag endete am 31.12.2020, wurde jedoch vorläufig verlängert. Eine europaweite Ausschreibung erfolgte und zwei Anbieter bewarben sich, davon gab nur ein Anbieter ein finales Angebot ab (DB Connect – ehemals DB Rent).

Auflösung des Verkehrsausschusses – Neugründung Ausschuss für Mobilität

Mit der Kommunalwahl im September 2021 wurde die Zusammensetzung im Rat der Hansestadt Lüneburg neu besetzt. Die letzte Sitzung des Verkehrsausschusses fand am 30.09.2021 statt (ohne AStA). Ein neuer Ausschuss für Mobilität wurde gegründet, mit einem neuen Mitglied für den AStA. Die letzte Sitzung fand am 09.05.2022 statt und die nächste ist für den 04.07.2022 geplant. Die Sitzungen sind öffentlich. Bisher war der AStA immer anwesend (Protokoll vom 09.05.2022 liegt noch nicht vor).

Die Sitzungen und Protokolle vom Verkehrsausschuss sind online einsehbar. Für den neuen Ausschuss für Mobilität hier.


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Christopher Bohlens

Schreibt immer irgendwas über Hochschule, Politik oder Veranstaltungen, wo es so richtig kracht. Liebt investigativen Journalismus und beschäftigt sich viel mit Daten.

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