Natur Erde Nachhaltigkeit Blatt Vorsicht Zyklus - (c) Pixabay

Nachhaltigkeitsordnung für AStA, Initiativen und FGVen auf dem Weg

Das StuPa ist dabei, eine Nachhaltigskeitsordnung zu erlassen. Studentische Gelder sollen damit zukünftig nur für nachhaltige Produkte und Dienstleistungen ausgegeben werden: Unter anderem sollen eine Bio-Siegel-Pflicht und Verbote von Einweg-Pfand und Tetra-Paks dabei helfen.

Um den Campus nachhaltiger zu gestalten, hat das StuPa in der ersten Lesung die Nachhaltigkeitsordnung verabschiedet: Diese legt fest, nach welchen Kriterien unter anderem AStA, FGVen und Initiativen studentische Gelder beantragen dürfen. Es betrifft alle die Gelder aus der Studierendenschaft beziehen oder beantragen. Die neuen Vorgaben fallen dabei wesentlich schärfer aus als bisherige Bestimmungen. Die wesentliche Frage dabei ist dieses Mal, ob studentische Gelder (ca. 460.000 Euro/Jahr) nur noch für nachhaltige Produkte und Dienstleistungen ausgegeben werden dürfen. Darunter fällt dann eine Bio-Pflicht und Verbote von Tetra-Paks, Einweg-Plastikflaschen oder Dosen. Bestellungen wie vom Pizza-Service oder Catering sind nur noch erstattungsfähig, wenn diese vegan oder vegetarisch sind. Es besteht eine Nachweispflicht. Im Gesetzgebungsprozess werden im StuPa, eine erste und eine zweite Lesung von Satzungen und Ordnungen abgehalten.

Fragen und Bedenken der betroffenen Gruppen sollen angehört werden

Am 05. August soll ein vom Nachhaltigkeitsausschusses des StuPa organisierter Austausch mit den Fachschaften, Fachgruppenvertretungen, Initiativen und interessierten Studierenden zu der Nachhaltigkeitsordnung stattfinden. Ziel ist es, die letzten Fragen und Bedenken dazu zu klären. Nach diesem Austausch soll dann die zweite Lesung im StuPa (voraussichtlich im August) erfolgen, sodass die Nachhaltigkeitsordnung voraussichtlich zum 01. Oktober in Kraft treten kann. Das Treffen am 05. August um 15:30 Uhr soll hochschulöffentlich stattfinden, alle Studierenden können daran teilnehmen. Per Zoom: Meeting-ID: 971 9532 4285 – Passwort: Nachhaltig

Bereits am 11. Juni fand ein hochschulöffentliches Treffen zur Nachhaltigkeitsordnung unter Beteiligung verschiedenster Akteure statt. Von dort flossen bereits einige Punkte in die erste Lesung mit ein. Darauffolgend fand die rechtliche Prüfung durch das Justiziariat und durch den studentischen Datenschutzbeauftragten statt.

Den aktuellen Entwurf der Arbeitsfassung stellen wir hier zur Verfügung.


Foto: Natur Erde Nachhaltigkeit Blatt Vorsicht Zyklus – (c) Pixabay

Update 30.07.2020 – Wir haben den Teaser angepasst.

Christopher Bohlens

Schreibt immer irgendwas über Hochschule, Politik oder Veranstaltungen, wo es so richtig kracht. Liebt investigativen Journalismus und beschäftigt sich viel mit Daten.

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