von Für die studentischen Hochschulwahlen, die per Briefwahl erfolgten, liegen nun die vorläufigen Ergebnisse vor. Die Sitzverteilung wurde neu gemischt. Doch wie setzt sich das neue StuPa zusammen? Und: wer sind die Verlierer und Gewinner?
Der studentische Wahlausschuss hat wie angekündigt am 01.12. die vorläufigen Ergebnisse der Abstimmungen veröffentlicht. Das Studierendenparlament auch Student*innenparlament (StuPa) genannt, setzt sich künftig aus vier (vorher fünf) Listen zusammen. Die Anzahl der Sitze der vorherigen Legislaturperiode sind in Klammern angegeben. Wahlberechtigt waren 9.531 Studierende, 1.789 gültige Stimmzettel wurden abgegeben. Jede*r Wähler*in hatte bis zu 3 Stimmen und somit wurden insgesamt 5.170 Stimmen abgegeben.
- campus.grün – 6 Sitze (+/- 0) – 1.945 Stimmen – 37,62 %
- Juso HSG – 5 Sitze (+2) – 1.358 Stimmen – 26,26 %
- dielinke.SDS – 3 Sitze (+1) – 824 Stimmen – 15,93 %
- Die vom Fach – 3 Sitze (+3) – 985 Stimmen – 19,05 %
- Einzelbewerber C.T. – 0 Sitze – 58 Stimmen – 1,12 %
- Prozentangaben sind ungefähr, Rundungsfehler möglich.
Die ehemalige Liste KUL (Kritisch unabhängige Liste – 4 Sitze) ist nicht angetreten, auch die LHG (Liberale Hochschulgruppe – 2 Sitze) trat nicht mehr an. Neu ist dafür die Liste „Die vom Fach“. Für wichtige Entscheidungen wie Änderungen von Satzungen und Ordnungen ist eine 2/3 Mehrheit notwendig, für die 12 Stimmen notwendig sind. Koalitionen oder Fraktionen, wie in anderen Parlamenten, gibt es nicht. Die Personen, die im AStA tätig sind, verteilen sich mit Schwerpunkt auf campus.grün und die Juso HSG.
Geringe Auswirkungen der Wahl
Insgesamt hat die Wahl vom StuPa wenig Auswirkungen auf die personelle Besetzung oder den Kurs der Studierendenschaft. In der Regel erfolgten die Hochschulwahlen in den Vorjahren im Mai des Jahres. Dieses Jahr wurden die Amtszeiten verlängert oder bereits vor der Neuwahl des StuPa wichtige studentische Spitzenpositionen gewählt. So wurden die vier AStA-Sprecher*innen (ca. 850 Euro/Monat), die Personalreferent*in (ca. 200 Euro/Monat) und zahlreiche AStA-Referate im Juli gewählt. Der AStA-Finanzreferent*in (ca. 850 Euro/Monat), sowie Kassenprüfer*innen im Oktober. Demzufolge wird es zu keinen größeren Umbruch innerhalb des AStA kommen.Die Referate bleiben bis Juni/Juli 2021 im Amt. Diese Woche (am 2. Dezember) wird voraussichtlich die letzte Sitzung des amtierenden StuPa stattfinden.
Ergebnis der Urabstimmung
Die Urabstimmung zur Aufhebung von Urabstimmungen bezüglich der finanziellen Verwendung, hatte eine Wahlbeteiligung von 19,18 %. Dabei stimmten 1.627 dafür und 150 dagegen. Die Urabstimmung erreichte nicht die 20 % laut § 38 der Satzung der Studierendenschaft, die eine Urabstimmung für die Studierendenschaft bindend macht. Die Studierendenschaft muss daher nicht das Ergebnis der Urabstimmung befolgen.
Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung lag trotz der vollständigen Briefwahl bei 19,18 Prozent (Vorjahr 18,74) für das StuPa, bei den drei zu wählenden Fachgruppenvertretungen (FGV) bei 20-25 %. Die Wahlbeteiligung der letzten Jahre, im Überblick:
Muss die Wahl wiederholt werden?
Unklar bleibt, ob die studentische Wahl wiederholt werden muss. Die studentischen Hochschulwahlen endeten am Donnerstag, 26. November um 12 Uhr – In dem Begleitschreiben, welches jeder Studierende erhielt, steht jedoch Samstag, 28. November. Gemäß §20 der Wahlordnung kann jede*r Wahlberechtigte Einspruch bezüglich der Hochschulwahlen einreichen. Dies muss innerhalb von fünf Werktagen (Fristende 08.12.) nach Bekanntgabe (01.12.) des Ergebnisses erfolgen.
In der Wahlniederschrift wird dieser Umstand der Fehler erwähnt. Link siehe unten.
Unterstützung für Wahlwerbung von AStA-Referaten
Warum das AStA-Referat Radio "Katerfrühstück" oder das PENG! Referat keinen Inhalt, Werbung oder Aufruf für die Hochschulwahlen gestartet hat, war Bestandteil einer Univativ Anfrage an die beiden Referate. Das PENG! Referat antwortete, dass es an den personellen Kapazitäten gescheitert sei und das man sich über neue Mitstreiter*innen freue. Das Katerfrühstück äußerte nicht vor den Wahlen berichten zu wollen, sondern erst nach Beendigung dieser. Im Fall des PENG! Referats wurde in den vergangenen Jahren eine Wahlzeitung und Podiumsdiskussion ausgearbeitet. Das Radioreferat sendete Beiträge und Interviews. Bei den diesjährigen Abstimmungen warben die AStA-Sprecher*innen, sowie das StuPa für die Hochschulwahlen.
Weitere Informationen zu den Wahlen
- Der Zeitplan und die Formulare für die studentischen Wahlen (FGV und StuPa) hat der Wahlausschuss hier veröffentlicht: https://asta-lueneburg.de/themen/hochschulwahlen/
- Die Wahlniederschrift enthält die Wahlergebnisse und die Gewählten (PDF): https://asta-lueneburg.de/wp-content/uploads/2020-12-01_Wahlniederschrift-Gesamtergebnis.pdf
- Listen und Einzelbewerber*innen stellen sich vor (PDF) https://asta-lueneburg.de/wp-content/uploads/Wahl-2021_Vorstellungen_final.pdf
- Für die akademischen Wahlen (Senat, Fakultätsräte) findet ihr hier weitere Infos, allerdings nur im Uni-Netz oder per VPN
Foto: Sitzverteilung im StuPa - Legislatur 2020/21 - Insgesamt 17 Sitze
