Ein Zwanni zu viel erhoben
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Ein Zwanni zu viel erhoben

Der Aufschrei ging in den Semesterferien durch Facebook – Motto: „I want my money back“

Das sind 21,09 Euro zu viel bezahlter Semesterticketbeiträge (c) Christopher Bohlens

Am Anfang der Semesterferien wurde durch den ehemaligen Finanzreferenten des AStA die Facebook Gruppe „I want my money back“ gegründet. Mittlerweile zählt die Gruppe 1.600 Mitglieder. Worum geht es nun? Laut Aussagen in der Gruppe wurde im Wintersemester 2010/2011 und Sommersemester 2011 ein zu hoher Semesterbeitrag erhoben. Insgesamt ist die Rede von 120.454,20 Euro, welches pro Studierenden 21,09 Euro für beide Semester ausmacht. Dieses Geld steht jedoch nur Studierenden zu, welche auch in dem oben genannten Zeitraum bezahlt haben.

Zur Frage wie das passieren konnte, äußerte sich der AStA am 13.03.2013 mit einer E-Mail an alle Studierenden, es sei schlichtweg ein Rechenfehler, der damals passiert sei. Genauer gesagt liegt dies an der Beitragsordnung, die damals durch das Studierendenparlament verabschiedet worden ist, sagt Oliver Engelken, Vorsitzender des StuPa-Haushaltsausschusses. Zu der Frage, wer jedoch genau dafür verantwortlich war, wollte sich auch der AStA nicht äußern, wie in einem Interview bei lgheute.de nachzulesen ist. Es liegt einfach schon sehr lange zurück und der Fehler liege in der Verwaltung, so die Aussage.

Der Grund für die Falschabbuchung konnte identifiziert werden, die Streckenpreise der Deutschen Bahn haben sich geändert, da die Bahn immer mehr Relationen an private Bahnunternehmen verkauft hat. Schließlich führen immer mehr beteiligte Bahnunternehmen am Semesterticket zu höheren Preisen, da jeder sein Stück vom Kuchen abhaben möchte. Der Preis des Semestertickets ist in den letzten 5 Jahren von 102,03 Euro auf 130,90 Euro gestiegen (+ 28,3 %).

Auf dem Weg zur Rückzahlung

Das Problem mit den zu hoch erhobenen Semesterticketbeiträgen ist schon seit über einem Jahr beinahe zwei Jahren bekannt, erklärt Engelken. Dieses war auch schon mehrmals Thema im StuPa und StuPa-Haushaltsausschuss ergänzt er. Das Problem im Kern liegt jedoch darin, dass es schwierig und langwierig war, ein Verfahren zur Auszahlung zu entwickeln, welches rechtssicher und für die Studierenden unkompliziert ist. Bedenken sollte man auch, dass die Mitglieder des StuPa und deren Ausschüsse ehrenamtlich arbeiten und vieles auf Freiwilligkeit beruht.

Dies führte auch dazu, dass sich das StuPa der letzten Legislaturperiode mit der Ausarbeitung eines Verfahrens beschäftigte und nun das neue StuPa daran weitergearbeitet hat. Eine weitere Schwierigkeit war es, eine Liste aller Studierenden zu erhalten, welche in den besagten Semestern immatrikuliert war, da der Datenschutz einen hohen Stellenwert besitzt. Schließlich galt es auch zu berücksichtigen, dass die Kosten für die Rückzahlung nicht zu hoch sein sollten, da es schließlich nicht von den Rückerstattungsbeiträgen abgezogen werden durfte. Die Kosten für die Rückzahlungsmodalitäten fallen bei der Studierendenschaft an, welche sich aus 17 Euro Semesterbeitrag finanziert.

Verwirrungen bei der Rückzahlung

Durch die Facebook Gruppe kam es gegenüber den offiziellen Stellen etwas zu Verwirrungen. Insbesondere hat die Entwicklung eines eigenen Rückzahlungsformulars durch ein einzelnes Mitglied der Facebook-Gruppe für Verwirrung gesorgt. Dies führt dazu, dass das Büro des AStA unerwartet plötzlich viele Besuche bekam wegen eines nicht gültigen Formular. Das hat Kapazitäten unnötig gebunden, erklärte der AStA in ihrer Mitteilung.

Am 27.03.2013 tagte der StuPa-Haushaltsausschuss erneut um das weitere Vorgehen zu besprechen. Hierzu wurde nun auch vereinbart, dass neben einer Rückzahlung auf das eigene Bankkonto auch möglich ist das Geld an eine von ca. 30 gemeinnützigen Vereinen/Hilfsorganisationen/studentische Initiativen zu spenden. Weiteres wird am 03.04.2013 im StuPa beschlossen, da dieses Organ nur das weitere Vorgehen und Verfahren beschließen kann.

Durch den Tagungsrhythmus von derzeit vier Wochen dauert es immer ein wenig. Ein weiteres Problem ist, dass die aktuelle AStA-Finanzreferentin zu Anfang April zurücktritt und nun schnellstens ein Nachfolger gesucht wird.

Geplanter Zeitraum für den Start der Rückzahlungen bleibt Mai.

 Autor: Christopher Bohlens

 

22. April 2013

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Christopher Bohlens Schreibt immer irgendwas über Hochschule, Politik oder Veranstaltungen, wo es so richtig kracht. Liebt investigativen Journalismus und beschäftigt sich viel mit Daten.