Das neue Studierendenparlament – Was eure Stimmen bewirken
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Das neue Studierendenparlament – Was eure Stimmen bewirken

Die Wahlen zum Studierendenparlament sind aus. Wir erläutern euch, wer die Wahl gewonnen hat, und was ihr in Zukunft vom StuPa erwarten könnt.

An seinen Fingern klebt nicht abwaschbare Kreide des Kultur-Referats / (C) Univativ
An seinen Fingern klebt nicht abwaschbare Kreide des Kultur-Referats / (C) Univativ

Was war das StuPa nochmal? Das Studierendenparlament ist laut Satzung das höchste beschlussfassende Gremium der verfassten Studierendenschaft. Hier werden nicht nur die wichtigen Themen der Uni diskutiert, sondern auch der AStA mit seinen Referaten gewählt und kontrolliert. Ebenso überwacht und verteilt das StuPa die Finanzen der Studierendenschaft, die 17 Euro eures Semesterbeitrages also.

Welche Listen wie viele Plätze ergattert haben, seht ihr hier:

Sitzverteilung in der letzten Wahlperiode und jetzt / (C) Univativ
Sitzverteilung in der letzten Wahlperiode und jetzt / (C) Univativ

 

Wer hat abgeräumt?

Mit sechs Sitzen sind „die dr3i“ die Gewinner der Wahl. Jetzt stellt sich die Frage: Was wollen die eigentlich? “Die dr3i” sind eine Liste, die sich aus Mitgliedern der Fachschaften Bildung, der Fachschaft BEM und der Fachgruppe Rechtswissenschaften zusammensetzt – daher auch der eigenartige Name. Deren Forderungen haben ihre Wurzeln in der „Service-Tradition“ der Fachgruppen: Entschärfung der Drei-Versuche-Regel, Ausdifferenzierung der kombinierten wissenschaftlichen Arbeit, mehr Parkplätze und überdachte Fahrradständer. Konkret, handlungsorientiert und an die Gestaltung der Uni ausgerichtet. Im Vergleich zu den anderen Listen sind sie relativ unpolitisch. Im Wahlprogramm von „die dr3i“ stehen weder Gender-Themen, noch eine Positionierung zum Hochschulpolitischen Mandat (soll sich die Studierendenschaft zu allgemeinpolitischen Themen äußern?). Beim Thema Nachhaltigkeit kritisieren sie den Beschluss, kein Geld mehr für Fleischeinkäufe zu erstatten.

Ein Beschluss, der die Gründung dieser Liste überhaupt bewirkt und eine alte Wunde aufgerissen hat: Das Gefälle zwischen dem Studierendenparlament und den Fachgruppen. Eure Fachgruppenvertreter*Innen wählt ihr direkt innerhalb eures Studienganges. Sie verwalten einen Teil des Budgets und veranstalten Ersti-Tage, Partys, Exkursionen und vermitteln zwischen Studierenden und Dozent*Innen, falls ihr mal Ärger habt. Wie sie mit ihren Geldern verfahren, und wie die Studierenden nach außen zu vertreten sind, entscheidet jedoch das StuPa. Gerade bei Fachgruppen, die regelmäßig grillen, ist die Nichterstattung der Gelder für Fleisch auf Widerstand gestoßen.
Auch traf die Unterstützung der Initiative „Lernfabriken…meutern!“ auf  Unbehagen der Fachschaften Bildung und BEM.
„Die dr3i“ sind somit eine Liste von Fachschaftler*Innen, die mehr Autonomie ihrer Fachschaften fordern. Und sie haben es geschafft, die meisten Sitze im Parlament zu besetzen; ganz ohne Stand im Hörsaalgang und mit einer Menge an ankreuzbaren Personen auf dem Wahlbogen.

 

Was das für euch bedeutet

Auch wenn „die dr3i“ sechs von siebzehn Sitzen gewonnen haben, brauchen sie für Beschlüsse die absolute Mehrheit von 9 Stimmen. Geld für Fleisch, Fisch und Pelz werden eure Fachgruppen wohl auch in Zukunft nicht bekommen, denn die Abschaffung dieses Beschlusses fordert sonst nur der RCDS, der über nur eine Stimme verfügt. Die Verfechter des Beschlusses, nämlich QuattroFak und Campus Grün, werden diesen zu verteidigen wissen.
Ebenso interessant wird es bei der Frage, ob und wie Fachgruppen und Fachschaften besser in die Arbeit des StuPas integriert werden. Hierbei könnten sich „die dr3i“ Unterstützung von der Juso HSG, dem RCDS und eventuell von dielinke.sds sichern. Diese stehen laut ihrer Antwort beim UNIVATIV Wahlbot der besseren Einbindung von Fachgruppen in das StuPa offen gegenüber.
Vielleicht werden eure Fachschaften und Fachgruppen im Laufe der nächsten Wahlperiode also mehr auf dem Campus zu sagen haben, falls „die dr3i“ dieser Vorstoß gelingt.

Auch die Parkplatzfrage wird an der Leuphana eine wichtige Rolle spielen. Durch den Verkauf von Volgershall und des Roten Feldes werden nahezu alle Veranstaltungen der Uni auf dem Campus stattfinden. Sollte die Uni das Parkdeck nur noch für Lehrende und Professor*Innen öffnen, könnte dies zu erheblichen Parkproblemen führen.
Vor allem die Liste Campus Grün widerspricht. Eine bessere Anbindung an den ÖPNV sei die Lösung, also die Nutzung von Bus, Bahn und Stadtrad.
Ob Parkplätze gebaut werden, wird aber nicht im Studierendenparlament entschieden. Nur, wie sich die Studierendenschaft dazu positioniert, kann das StuPa bestimmen. Und die Haltung der Studierenden sollte der Uni lieber nicht egal sein.

Was ihr schon eher erwarten könnt, ist eine Änderung der Rahmenprüfungsordnung. Die neue RPO fiel unter anderem durch unflexible Anmeldefristen oder die fehlende Teilwiederholbarkeit bei kombinierten wissenschaftlichen Arbeiten auf. An dieser Baustelle wollen viele Akteure mit anstemmen, sei es das StuPa, der AStA, die Fachgruppen oder Initiativen wie „Lernfabriken…Meutern!“. Eine gemeinsame Stellungnahme wurde UNIVATIV freundlicherweise zugestellt. Finden könnt ihr sie auf der Seite des AStA.

Womit genau das StuPa sich befassen wird, werden die nächsten Sitzungen zeigen. Ihr könnt Teil davon sein, denn als Studierende der Leuphana seid ihr rede- und an­trags­be­rech­tigt. Wenn ihr mitdiskutieren, kritisieren oder Vorschläge machen wollt, könnt ihr die hochschulpolitischen Debatten im zweiwöchentlich tagenden StuPa vor Ort mitverfolgen.

Autor: Jan Gooß

Aus Transparenzgründen: Der Autor war in der letzten Amtsperiode gewählter Fachgruppenvertreter des Studiengangs Volkswirtschaftslehre

27. Mai 2016

About Author

Jan Gooss Student der Politikwissenschaft, früher mal VWLer und ehemaliger Chefredakteur der Univativ.